Impressum
Angaben gemäß § 5 TMG:
Bockermann • Ksoll • Griepenstroh • Osterhoff
Bergstraße 159
44791 Bochum
Vertreten durch:
Herr Patentanwalt Dr.-Ing. Peter Ksoll
Herr Patentanwalt Dipl.-Ing. Jörg Griepenstroh
Herr Patentanwalt Dipl.-Ing. Utz Osterhoff
Kontakt:
Telefon: 0049 - 234 - 958 030 0
Telefax: 0049 - 234 - 958 030 20
E-Mail: info@bochumpatent.de
Umsatzsteuer-ID:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 124146411
Berufsbezeichnung und berufsrechtliche Regelungen
Berufsbezeichnung: Patentanwalt
Zuständige Kammer: Patentanwaltskammer
Verliehen durch: Deutschland
Es gelten folgende berufsrechtliche Regelungen: Patentanwaltsordnung, Berufsordnung der Patentanwälte, FICPI Standesregeln Regelungen einsehbar unter: http://www.gesetze-im-internet.de/patanwo/
Als zugelassene Vertreter beim Europäischen Patentamt sind wir Mitglied im epi (Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter) und unterliegen dem Code of Professional Conduct des epi (epi-Information 2/2001, S. 75).
Als zugelassene Vertreter beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt ist der Rahmen für unsere Tätigkeit gegeben durch Art. 89 der VERORDNUNG (EG) Nr. 40/94 DES RATES vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke sowie R 76, 77, 78 der VERORDNUNG (EG) Nr. 2868/95 DER KOMMISSION vom 13. Dezember 1995 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke. Die Verordnungen sind einsehbar in der Internet-Präsentation des Harmonisierungsamtes.
Angaben zur Berufshaftpflichtversicherung
Name und Sitz des Versicherers:
R & V Allgemeine Versicherung AG
Raiffeisenplatz 1
65189 Wiesbaden
Geltungsraum der Versicherung: Weltweit
Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Aufsichtsbehörde:
Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Telefon: +49 (0) 89 242 278 0
Telefax: +49 (0) 89 242 278 24
Patentanwälte sind eingetragen beim Deutschen Patent- und Markenamt, Tal 29, D-80331 München, Tel. 089 / 24 22 78-0 → www.dpma.de
Quellenangaben für die verwendeten Bilder und Grafiken:
Alle Fotos von Sandra zur Nieden
http://www.zur-nieden-fotografie.de
weitere Fotos:
Chair - fotolia.de © style67
Writing - fotolia.de © © pogonici
Law concept: Registered on Digital background - fotolia.de © Maksim Kabakou
Patent stempel rot grunge - fotolia.de © K.C.
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